Verfassungs- versus Fachgerichtsbarkeit im europäischen Gerichtsverbund

Daniel Krotov examines the procedural means by which the Federal Constitutional Court and Conseil constitutionnel seek to assert their position vis-à-vis ordinary courts in areas superimposed by European human rights and EU law, and highlights the consequences of these strategies for their relationship.; Im europäischen Gerichtsverbund bemühen sich sowohl das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) als auch der Conseil constitutionnel (CC) darum, »ihren« Einfluss abzusichern. Dieses Streben lässt sich nicht nur nach außen gegenüber den europäischen Gerichten, sondern auch nach innen gegenüber der Fachgerichtsbarkeit feststellen. Dabei sehen sich die Verfassungsgerichte einer Fachgerichtsbarkeit gegenüber, die durch das Unionsrecht und im französischen Kontext zusätzlich durch die EMRK dazu angeregt wird, von den Positionen der zuvor unangefochtenen »Hüter der Verfassung« abzuweichen. Dieser Widerstand gründet sich auf die inter- bzw. supranationale Ebene und entzieht sich damit der verfassungsgerichtlichen Kontrolle im Rahmen der herkömmlichen Kompetenzverteilung. Daniel Krotov untersucht, mit welchen prozessualen Mitteln BVerfG und CC in unions- und konventionsrechtlich überlagerten Bereichen ihre Stellung gegenüber der Fachgerichtsbarkeit zu behaupten suchen und zeigt die Konsequenzen dieser Strategien für das Verhältnis zur Fachgerichtsbarkeit auf.