Softwarekauf und Softwareaktualisierung

The study examines the conditions under which sellers are obliged to provide updates and the framework they must observe in doing so. It focuses on contracts between consumers and businesses and analyzes both digital content and goods with digital elements.
One central issue is when an obligation to provide updates arises. A distinction is made between updates intended to remedy initial defects and those aimed at adapting to evolving quality requirements. The study develops objective minimum standards for the conformity of software with the contract, which apply even in the absence of an express agreement. Particular attention is given to the obligation, in force since 2022, to provide updates to 'maintain conformity with the contract' (secs. 327e(3) p. 1 no. 5, 327f(1), 475b(4) no. 2 BGB). This obligation is analyzed from a doctrinal perspective and specified in terms of its content and temporal scope.
A further focus lies on the manner in which updates are provided. The study examines whether common practices-such as automatic updates or functional enhancements beyond what is technically necessary-are compatible with statutory requirements. It shows that the law protects user autonomy and allows consumers to decide whether to implement updates. It also clarifies the efforts required of sellers in supplying updates.
Overall, the study contributes to the systematization of digital warranty law and provides practical guidance for both businesses and consumers.

; Für den langfristigen Einsatz von Software ist die Versorgung mit Updates von zentraler Bedeutung. Sie beheben Fehler, schließen Sicherheitslücken und passen Software an veränderte technische und rechtliche Rahmenbedingungen an. Malte Leithäuser untersucht, unter welchen Voraussetzungen Verkäufer zur Bereitstellung von Updates verpflichtet sind und welchen Rahmen sie dabei einhalten müssen. Im Fokus stehen Verträge zwischen Verbrauchern und Unternehmern. Analysiert werden sowohl digitale Inhalte als auch Waren mit digitalen Elementen. Ein Schwerpunkt liegt auf der Frage, wann eine Aktualisierungspflicht besteht. Unterschieden wird zwischen Updates zur Behebung anfänglicher Mängel und solchen zur Anpassung an fortlaufende Qualitätsanforderungen. Die Arbeit entwickelt objektive Mindestanforderungen an die Vertragsmäßigkeit von Software, die auch ohne ausdrückliche Vereinbarung gelten. Besondere Aufmerksamkeit gilt der seit 2022 geltenden Pflicht zur Bereitstellung von Updates zum 'Erhalt der Vertragsmäßigkeit' (327e Abs. 3 S. 1 Nr. 5, 327f Abs. 1, 475b Abs. 4 Nr. 2 BGB). Diese wird dogmatisch eingeordnet und hinsichtlich Inhalt und Dauer konkretisiert. Ein weiterer Schwerpunkt betrifft die Art der Updatebereitstellung. Untersucht wird, ob etwa automatische Updates oder funktionale Erweiterungen mit dem Gesetz vereinbar sind. Dabei zeigt sich, dass die Nutzerautonomie geschützt wird und Verbraucher über Updates entscheiden können müssen. Zudem wird geklärt, welche Pflichten Händler bei der Bereitstellung treffen. Die Arbeit leistet einen Beitrag zur Systematisierung des digitalen Gewährleistungsrechts und bietet praxisnahe Orientierung für Unternehmer und Verbraucher.