Sicherung europäischer Werte

The erosion of common values in Europe is no longer confined to singular cases but has spread across several member states of the European Union. In the face of these joint violations and the challenges they pose, it is imperative to identify potential legal remedies.; Rechtsstaatlichkeit und Demokratie sind innerhalb der Europäischen Union immer wieder Angriffen durch autokratische Entwicklungen ausgesetzt. Dabei stellt die Aushöhlung der in Art. 2 EUV niedergelegten Werte längst keinen Einzelfall mehr dar, sondern sie tritt zunehmend parallel in mehreren Mitgliedstaaten auf. Oliver Pieper richtet vor diesem Hintergrund den Blick darauf, inwiefern das europäische Wertesicherungssystem dazu in der Lage ist, kollektiven wie kooperativen Werteverletzungen mehrerer Mitgliedstaaten zu begegnen. Hierfür setzt er sich zunächst mit den bereits bestehenden Mechanismen des Primär- und Sekundärrechts auseinander. Anschließend untersucht er, ob die in der Literatur vorgeschlagenen Lösungsansätze das zuvor herausgestellte Defizit europäischer Wertesicherung im Hinblick auf gemeinschaftliche Werteverstöße kompensieren können.