Rechtsfortbildung im Biomedizinrecht

In biomedical law, a complex subject of regulation meets a legislature that has long remained inactive. Elisabeth Kaupp examines the resulting tension between fundamental rights, medical progress, outdated law, and judicial development of the law. Demonstrating the fractures that emerge within the structure of the rule of law, her study calls into question core constitutional principles.; Im Biomedizinrecht trifft ein komplexer, sich beständig weiterentwickelnder Regelungsgegenstand auf einen seit langem untätigen Gesetzgeber, der in einer 'Strategie veralteten Rechts' selbst punktuelle Anpassungen der Regulierung unterlässt. Elisabeth Kaupp stellt die Grundlagen richterlicher Rechtsfortbildung dar und untersucht anschließend das besondere Spannungsverhältnis zwischen Grundrechten, medizinischem Fortschritt, veraltetem Recht und richterlicher Rechtsfortbildung im Biomedizinrecht. Anhand der Analyse ausgewählter Regelungen des Embryonenschutzgesetzes und der Rechtsprechung hierzu zeigt sie auf, wo und wie Richterinnen und Richter das Recht fortbilden, welchen Grenzen sie dabei unterliegen und zu welchen Problemen richterliche Rechtsfortbildung führen kann. Dabei wird deutlich, dass bei bewusster Untätigkeit des Gesetzgebers Brüche im rechtsstaatlichen Gefüge entstehen, die verfassungsrechtliche Grundprinzipien wie das der Gewaltenteilung in Frage stellen.