Europäisches Patentübereinkommen (EPÜ) - Kommentar

Im Jahre 2023 wurde das 50-jährige Bestehen des EPÜ gefeiert. Grund zum Feiern gab es bereits mit der 9. Auflage des allseits bekannten Kommentars zu diesem Überein­kommen, der in bewährter Manier die einzelnen Normen dem Leser näherbringt. Als allseits anerkanntes Arbeitsmittel zur Anwendung und Auslegung des EPÜ werden in konziser Form die Vorschriften dargestellt und die Einzelheiten klar und in Anlehnung an die Rechtsprechung und Praxis des EPA kurz erläutert. Auch die inzwischen 10. Auf­lage steht für Autor:innen, die mit ihrem speziellen Wissen und ihrer Praxiserfahrung die Rechtsmaterie anschaulich durchdringen. Der Kommentar berücksichtigt die aktuelle Rechtsprechung der Beschwerdekammern und der Großen Beschwerdekammer, die neuesten Richtlinien sowie ausgewählte Entscheidungen der Gerichte der Vertragsstaaten im rechtsvergleichenden Kontext.

Auf den neusten Stand gebracht ist zudem die Kommentierung des zwischenzeitlich in Kraft getretenen EU-Einheitspatents, die Rechtsprechung wird hier beleuchtet.

Ausführlich und weitergeführt ist das Euro-PCT-Verfahren behandelt und kommentiert. Dieses Verfahren ist nicht nur komplex, sondern für die Anmelder und ihre Patentan­wälte äußerst wichtig.

NEU in der 10. Auflage:

• Neue mit der Materie bestens vertraute Expert:innen aus dem EPA und der Patentanwaltschaft mit den letzten praktischen Informationen aus erster Hand
• Weitergeführte und aktualisierte Kommentierung des EPÜ unter Einbezug der Rechtsprechung des Einheitlichen Patentgerichts und der Gerichte der Vertragsstaaten
• Neueste Rechtsprechung der Beschwerdekammern und der Großen Beschwerdekammer mit tiefgreifende Kommentierung der Verfahrensordnung der Beschwerdekammern
• Eingearbeitete aktualisierte Fassung der Prüfungsrichtlinien mit aktuellen Ausführungen zum Schutz von Erfindungen, die Künstliche Intelligenz involvieren

Herausgeber:
Dr. iur. Dieter Stauder, em. prof. Associés université Strasbourg, München und Dr. iur. Stefan Luginbühl, Rechtsanwalt, Head of Department European Legal Affairs, EPA, München; begründet von Romuald Singer und Margarete Singer

Autor:innen:
Kristina Julia Almer, Dr. iur. Dipl.-Ing. Fritz Blumer, LL.M. (Harvard), Dr. sc. nat. Dipl. Chem. ETH Tobias Bremi, Dr. rer. nat. Christopher Brückner, Dr. iur. Lukas Bühler, LL.M. (Bruges), Dr. iur. Dipl.-Ing. Daniel Preller, Philipp Römer-Siegl, Daniel Feilmeier, LL.M. Eur., Christof Mathoi, Reinoud Hesper, Dr. iur. Frédéric Bostedt, LL.M. (Vic), Joel Sebastian Hans Nägerl, Andrea Braams, Daniel Feilmeier, Yvonne Podbielski, Dr. iur. Georg Decker, Annemarie Grabrucker, Dr. iur. Christian Haugg, Dr. iur. Simon Klopschinski, Dr. iur. Stefan Luginbühl, Dr. iur. Dieter Stauder, Dr. rer. silv. Albert K. Lindner, Monika Neumann, Cecile Plouard, Dr. iur Roberto Kunz-Hallstein, Dr. iur. Veronika Sadlonova, Michael Schneider, Dr. iur. Mark Schweizer, Gerard Weiss, Isabel Auría Lansac