Ehebezogene Rechtsgeschäfte

Ehebezogene Rechtsgeschäfte umfassen alle Bereiche vertraglicher Beziehungen zwischen Ehegatten. Neben den klassischen Vereinbarungen zum Güterstand, Unterhalt und Versorgungsausgleich sowie den Trennungs- und Scheidungsvereinbarungen gewinnen die Ansprüche aus Gesamtschuldverhältnissen, Bruchteilsgemeinschaften und Ehegattengesellschaften immer mehr an Bedeutung.

NEU in der 6. Auflage:

• Abschaffung des Güterrechtsregisters
• Neuregelungen im ErbStG, im Versorgungsausgleichsrecht, im Betreuungs- und Vormundschaftsrecht mit Auswirkungen auf Vorsorgevollmachten sowie durch das MoPeG mit Auswirkung auf Ehegattengesellschaften
• Rechtsprechung des BFH zur Bedarfsabfindung im Rahmen der Eheverträge mitsamt dem Nichtanwendungserlass der Finanzverwaltung, erste Rechtsprechung zur EUGüVO, zahlreiche Entscheidungen im Bereich des Versorgungsausgleichs, zum Wechselmodell, zum Familienheim und zur Inhaltskontrolle von Eheverträgen
• Sog. 'Systemwechsel' des BGH im Unterhaltsrecht
• Schiedsgutachterklauseln
• Herausnahme des kompletten Hauses aus dem gesamten Zugewinn bei hälftiger Übertragung 
• verfassungskonforme Durchführung der externen Teilung im Versorgungsausgleich
• Anfechtung von Scheidungsvereinbarungen

Autor:
Dr. Christof Münch, Notar, Kitzingen

Aus den Besprechungen der Vorauflage:
»Etwas Besseres zu diesem Thema gibt es zumindest im Print-Bereich derzeit nicht.«
Dr. Gabriele Müller-Engels, DNotI-Report 19/2020