Die Verwirkung von Unterlassungsansprüchen im Lauterkeitsrecht

Lena Carla Weber examines the scope and dimension of the established legal doctrine of estoppel for claims for injunctive relief under unfair competition law. The impetus for this is a paradigm shift in German case law on the handling of such claims as a central instrument of the law on fair trading practices.; Lena Carla Weber untersucht die legitimierende Funktion von Vertrauen für die Verwirkung und die sich daraus ergebenden Konsequenzen für die Anwendung der Verwirkung im europarechtlich geprägten Lauterkeitsrecht. Den Anlass dazu bildet ein Paradigmenwechsel der Rechtsprechung zur Verwirkung von lauterkeitsrechtlichen Unterlassungsansprüchen: Bei Unterlassungsansprüchen wegen gleichartigen Wiederholungshandlungen soll der verwirkungsrelevante Zeitablauf für jeden Anspruch neu beginnen. Dies hat zur Folge, dass diese Ansprüche nicht mehr der Verwirkung unterliegen - unabhängig von einem etwaig gebildeten Vertrauen. Den Kern der Untersuchung bildet die Frage, ob die Rechtsprechungsänderung mit der Dogmatik der Verwirkung vereinbar ist. Dazu werden der Vertrauensschutz als Legitimationsgrund der Verwirkung sowie ihr rechtshistorischer, philosophischer und ökonomischer Kontext eruiert. Des Weiteren entwickelt und analysiert die Autorin neue Lösungsansätze, um die Anwendung der Verwirkung im Lauterkeitsrecht auf eine dogmatisch sichere Grundlage zurückzuführen.