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Produktbeschreibung
Christoph Boës first examines the question of the conditions under which an employee is entitled to receive remuneration even though they were temporarily unable to work due to a disruption in normal business operations (the so-called impossibility of acceptance). Under current law, both sentences 1 and 3 of615 BGB appear equally relevant. Which of the two provisions applies depends decisively on whether default in acceptance is excluded by the simultaneous occurrence of impossibility of performance. On the basis of a historical and teleological analysis, the author concludes that this question must be answered in the negative for general contract law as early as 1 January 2002. Accordingly, default in acceptance inherently also covers employment law constellations involving impossibility of acceptance. By contrast615 sentence 3 BGB proves to be merely a declaratory reference to the requirements of sentence 1. Boës then turns to the limits of the employee's claim to continued remuneration. An exclusion of the claim may be considered in particular where the cause of the disruption does not affect only a single business but impacts a large number of businesses on a widespread basis. Up to now, no convincing solution to this problem has been found. The author proposes a delineation based on the concept of default in acceptance, which should capture only those impediments to performance that lie 'in the person' of the creditor. The counterpart to this, in the view of the legislature, consists of purely objective impediments to performance. By abstracting from any conduct of the debtor or creditor, such impediments can be identified with legal certainty in individual cases by reference to the specific contractual performance owed.; Christoph Boës geht zunächst der Frage nach, unter welchen Voraussetzungen ein Arbeitnehmer seinen Lohn erhält, obwohl er wegen einer Störung des normalen Betriebsablaufs zeitweise nicht arbeiten konnte (sog. Annahmeunmöglichkeit). De lege lata drängen sich hierfür die Sätze 1 und 3 von615 BGB gleichermaßen auf. Welche der beiden Normen Anwendung findet, hängt entscheidend davon ab, ob der Annahmeverzug durch eine gleichzeitig eintretende Unmöglichkeit der Leistung ausgeschlossen wird. Auf Grundlage einer historischen und teleologischen Betrachtung gelangt der Autor zu dem Ergebnis, dass diese Frage für das allgemeine Schuldrecht zu verneinen ist. Damit umfasst der Annahmeverzug von vornherein auch arbeitsrechtliche Konstellationen der Annahmeunmöglichkeit.615 Satz 3 BGB erweist sich demgegenüber als bloß deklaratorischer Verweis auf die Voraussetzungen von Satz 1. Im Anschluss setzt sich Christoph Boës mit den Grenzen des Lohnfortzahlungsanspruchs auseinander. Ein Ausschluss des Anspruchs kommt insbesondere dann in Betracht, wenn die Ursache der Störung nicht nur einen einzelnen Betrieb betrifft, sondern flächendeckend eine Vielzahl von Betrieben zugleich erfasst. Bisher ist es nicht gelungen, diese Problematik überzeugend zu lösen. Der Autor zeigt eine Grenzziehung anhand des Annahmeverzugsbegriffs auf, welcher nur Erfüllungshindernisse 'in der Person' des Gläubigers erfassen sollte. Das Gegenstück hierzu bilden nach der Vorstellung des Gesetzgebers rein objektive Erfüllungshindernisse. Indem man von jeglichem Schuldner- und Gläubigerverhalten abstrahiert, lassen sich solche Hindernisse anhand der jeweils geschuldeten vertraglichen Leistung rechtssicher im Einzelfall bestimmen.
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Herrlich ironische, clever konstruierte Krimi, die zeigen: In jeder Familie steckt ein bisschen Mordlust. Perfekt für alle, die gerne mit raten – und sich dabei köstlich amüsieren wollen.
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Ein geheimnisvolles Archiv und eine junge Schriftstellerin auf der Suche nach der Wahrheit – willkommen in Castle Knoll, wo jeder Verdächtige sein könnte!
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