Handbuch Europäischer Patentprozess

Zum Werk
Zentrales Element des neuen EU-Einheitspatentsystems ist das Verfahren vor dem Einheitspatentgericht (EPG) mit ausschließlicher Zuständigkeit für Streitigkeiten in Bezug auf europäische Patente und Patente mit einheitlicher Wirkung.
Dieses Handbuch erschließt Praktikerinnen und Praktikern das Verfahren vor dem EPG. Die systematische Darstellungsweise ermöglicht es, wichtige Themenkomplexe konzentriert, zusammenhängend und unabhängig von ihrer Verortung im EPGÜ oder der EPGVerfO zu behandeln.
Das Handbuch zeigt jeweils die Unterschiede zum deutschen Patentverletzungs- und Nichtigkeitsverfahren auf.
Speziell angesprochen werden u.a.

• Zuständigkeitsfragen bei Verletzungsklagen aus EU-Patenten
• Forum shopping
• der Einwand mangelnder Rechtsbeständigkeit
• Sprachenfragen
• Verhandlungsführung beim EPG ('Case management', Rolle des Berichterstatters)
• Beweisrecht und Beschlagnahme (Saisie-contrefaçon)
• taktische Erwägungen (auch für die Patentstrategie, z.B. Opt-out-Klausel; Übergangszeit)
• rechts- und patentanwaltschaftliche Vertretung vor dem EPG
• Verfügungsverfahren
• EuGH-Vorabentscheidungsverfahren

Zur Neuauflage
Nachdem das EPatG am 1.6.2023 seine Arbeit aufgenommen hat, berücksichtigt die 3. Auflage die ersten praktischen Erfahrungen mit dem neuen Einheitspatentsystem und insbesondere die Rechtsprechung des EPG. Neu aufgenommen wurde das Muster einer Verletzungsklage. Vertieft wurden die Ausführungen zum Beweisrecht und zum vorläufigen Rechtsschutz.

Vorteile auf einen Blick

• übersichtliche, anwendungsbezogene Darstellung
• Vergleich mit dem vertrauten nationalen Verletzungsverfahren
• erfahrenes Autorenteam (Richter, auch des EPG, Rechts- und Patentanwaltschaft)

Zielgruppe
Für Rechts- und Patentanwaltschaften, Rechtsabteilungen, Bedienstete der Patentämter, Richterinnen und Richter nationaler Gerichte sowie der verschiedenen Kammern des Einheitspatentgerichts.