Fernwärmevertragsrecht

Die Wärmewende ist in aller Munde. Mit ihr wird der politische Wille zur Transformation von einer fossilen zu einer möglichst CO2-neutralen Wärmerzeugung beschrieben. Die leitungsgebundene Fernwärmeversorgung ist dabei ein wichtiger Baustein der Wärmewende. Die Fernwärmesysteme sollen in Zukunft stark ausgebaut und auf eine möglichst karbonfreie Erzeugung umgerüstet werden.

Das Gelingen der Wärmewende hängt jedoch maßgeblich auch davon ab, dass die kapitalintensive, auf Langfristigkeit ausgerichtete Fernwärmeversorgung auf einem soliden vertraglichen Fundament erfolgen kann. Nur so können Versorgungsgebiete unter Berücksichtigung des Allgemeinwohls und der Vertragsparteien ausgebaut und betrieben werden. Im Rahmen der Vertragsgestaltung müssen dabei Aspekte der für den Kunden elementar wichtigen Versorgungssicherheit genauso wie das Amortisierungsinteresse des Versorgers mit einfließen.

Aber welche Inhalte gehören in einen Fernwärmeversorgungsvertrag Gibt es rechtliche Restriktionen oder gilt die Vertragsfreiheit uneingeschränkt Und schließlich: Welche möglichen Veränderungen sind zu erwarten, wenn die für Fernwärmeversorgungsverträge prägende Verordnung über die Allgemeine Bedingungen für die Versorgung mit Fernwärme (AVBFernwärmeV) mittelfristig novelliert wird.

Diesen aufgeworfenen Fragen widmet sich das vorliegende Werk. Es gibt einen profunden und praxisnahen Überblick über das Fernwärmevertragsrecht. Dieses Rechtsgebiet befindet sich seit Jahren in einem starken Wandel. Der Gesetzgeber legt verstärkt sein Augenmerk auf die Rechtsgrundlagen der Fernwärme. Darüber hinaus befasst sich die Rechtsprechung inzwischen intensiv mit den einschlägigen Vorschriften, so etwa mit der Frage, nach welchen normativen Maßstäben Preisänderungsklauseln oder Vertragslaufzeiten gestaltet werden können.

Das Praxishandbuch nimmt den aktuellen Rechtsrahmen akademisch fundiert und unter Berücksichtigung der von den Autoren in ihrer beruflichen Praxis gemachten Erfahrungen in den Blick. Die Herausgeber sowie die mitwirkenden Autoren verfügen in Verbänden, Versorgungsunternehmen und Kanzleien über langjährige und einschlägige Expertise. Die Leser erhalten Praxistipps aus erster Hand und gewinnen damit Einblicke, wie und nach welchen rechtlichen Vorschriften Fernwärmeversorgungsverträge gestaltet werden können.

Herausgeber/Autoren:

• Dr. Norman Fricke, Bereichsleiter Recht und Europa , AGFW | Der Energieeffizienzverband für Wärme, Kälte und KWK e. V., Frankfurt am Main
• Dr. Karsten Rauch, Rechtsanwalt, WSW Wuppertaler Stadtwerke GmbH, Wuppertal

Weitere Autoren:

• Hans-Jürgen Hertel, Rechtsanwalt, EnBW Energie Baden-Württemberg AG, Stuttgart
• Hanh Mai, Referentin Fernwärmerecht , AGFW | Der Energieeffizienzverband für Wärme, Kälte und KWK e. V., Frankfurt am Main
• Dr. Hans-Christoph Thomale, Rechtsanwalt, Forvis Mazars, Frankfurt am Main
• Frank Tittel, Rechtsanwalt, SWE Stadtwerke Erfurt GmbH, Erfurt