Die Vergütung des Patentanwalts

Einziges Werk zur Vergütung des Patentanwalts.

In 4. Auflage steht dem Patentanwalt ein Handbuch zur Verfügung, mit dem er die Kostenerstattungen reibungslos abwickeln und den Vergütungsrahmen ausschöpfen kann. Dargestellt werden die Vergütungsansprüche des Patentanwalts gegenüber dem eigenen Mandanten und die Durchsetzung der Vergütung beim Gegner in mehrseitigen Verfahren.

Die neuen Amtsverfahren wegen Verfall und Nichtigkeit sowie zu Gewährleistungs- und Kollektivmarken bieten Patentanwälten ein neues Geschäftsfeld und bringen ihnen völlig neue Beratungspflichten gegenüber ihren Mandanten, denen sie auch die kostenrechtlichen Konsequenzen der Alternative Amtsverfahren oder zivilrechtliche Klage erläutern müssen. Dazu gehören neue Geschäftsgebühren, neue Regeln für die Kostenerstattung und Beweisverfahren vor DPMA und BPatG.

Nicht nur in diesem Zusammenhang zeigen die Autoren die aktuellen Daten zu (patentanwaltlichen) Stundensätzen.

Rein praxisorientiert führt das Buch richterliches und anwaltliches Fachwissen in Kosten- und Vergütungsfragen zusammen.

Die Autoren zeigen die Problematik der Umsatzsteuer bei Abmahnungen und die neuere BGH Praxis zur Erstattungsfähigkeit von Nicht-BGH Anwälten im Nichtzulassungsverfahren.

Neu in der 4. Auflage:

• Die jüngste Diskussion um Streitwerte in Markensachen vor dem BPatG und dem DPMA
• Neue Aspekte bei der Kostenauferlegung in Verfalls- und Nichtigkeitsverfahren
• Zahlreiche neue Fallbeispiele
• Rechtsprechung und Literatur der Neuauflage sind auf dem Stand Januar 2020.

Ihre Vorteile:

• Zahlreiche Hinweise und Mustertexte erleichtern die Formulierung in der täglichen Anwendung. Damit ist das Werk zugleich eine ideale Anleitung für Mitarbeiter, denen der Patentanwalt Kostenangelegenheiten überträgt.
• Wegen der etablierten Anwendung des Rechtsanwaltsvergütungsgesetzes (RVG) auf Patentanwaltskosten im Erstattungsfall nehmen die sich dabei ergebenden vergütungsrechtlichen Problemkonstellationen breiten Raum ein. Sie werden u.a. anhand von zahlreichen Beispielfällen erläutert.
• Wertvolle Hinweise für die Vorbereitung auf die Patentanwaltsprüfung
• Im Anhang findet der Patentanwalt eine spezifische Zusammenstellung aller Vorschriften und Kostentabellen, die für die Vergütung und Kostenerstattung maßgeblich sind, daneben stehen dem Leser zahlreiche Online-Mustertexte zur Verfügung, u.a. für:
  • Stundenhonorarvereinbarungen
  • patentanwaltliche Kostennoten
  • Anträge auf Festsetzung eines Gegenstandswertes
  • Kostenfestsetzungsanträge
• Das Handbuch umfasst alle Arten von immaterialgüterrechtlichen Verfahren, insbesondere:
  • Streitsachen um geistiges Eigentum vor ordentlichen Gerichten
  • Schutzrechtsverfahren vor Bundespatentgericht und DPMA
  • Verfahren vor EUIPO und EPA.
• Eine schnelle Fallbearbeitung unterstützen:
  • Checkliste zur Durchführung des Kostenfestsetzungsverfahrens
  • umfangreiches Sachregister
  • wertvolle praktische Hinweise
• Überblick über die einschlägige Rechtsprechung;
• dass alle Entscheidungen neben einer Fundstelle mit dem Aktenzeichen zitiert werden, erleichtert dem Anwender das Nachlesen in den ihm jeweils zur Verfügung stehenden Medien verlagsunabhängig

Die Autoren:
Dr. Friedrich Albrecht, Vorsitzender Richter am Bundespatentgericht a.D., München;
Dr. Markus Hoffmann, LL.M., Rechtsanwalt und (Mit)Herausgeber der F