Die Erschöpfung von Patenten und ihre Grenzen

Exhaustion is a limitation to patent protection. Traditionally, it is by itself limited in terms of subject matter, territory and time. The current European patent reform brought about a new limitation in such a way that, despite its existence, exhaustion can be omitted in exceptional cases. The book thoroughly examines patent exhaustion and its limits.; Die Erschöpfung ist eine Schranke des Patentschutzes. Herkömmlich ist sie im deutschen Patentrecht sachlich, räumlich und zeitlich begrenzt. Im Zuge des europäischen Patentpakets wurde nunmehr eine neue, vierte Grenze geschaffen: Trotz tatbestandlichen Vorliegens kann die Erschöpfung ausnahmsweise ausbleiben. Damit ist das Ende der Ausgestaltung der Erschöpfung als Alles-oder-nichts-Regelung besiegelt. Constantin Blanke-Roeser widmet sich eingehend der neuen sowie den herkömmlichen Grenzen des Erschöpfungsgrundsatzes.

'Das Buch besticht durch seinen systematischen Aufbau, die übersichtliche Durchführung (Zwischenvorblicke, Zwischenzusammenfassungen) und die rechtlich und ökonomisch vertiefte Argumentation. Ich habe es gern und mit Gewinn gelesen und kann es allen im Bereich des Patentpakets Tätigen empfehlen.'
Winfried Tilmann GRUR Patent 2024, 520