Das Trennungsprinzip in der Haftpflichtversicherung

Das Trennungsprinzip begleitet die Sparte der Haftpflichtversicherung schon seit deren Entstehen und beschreibt die grundsätzlich vorgesehene Trennung von Haftungs- und Deckungsprozess. Obwohl es als Grundprinzip in der Haftpflichtversicherung gilt, findet sich keine gesetzliche Verankerung. Dies führt insbesondere in jüngerer Zeit immer wieder zu Diskussionen um die verpflichtende Anwendung des Trennungsprinzips.

Hintergrund ist nicht zuletzt, dass das Trennungsprinzip meist vorgebracht wird, ohne eine weitere Begründung abzugeben und ohne näher auf den Schutzzweck oder die Bedeutung in den spezifischen Fällen einzugehen. In der praktischen Anwendung sind es vor allem Fälle des vorweggenommenen Deckungsprozesses sowie der Billigkeitshaftung gem1310 3. Fall ABGB, die Debatten auslösen.

Die folgenden hier behandelten Themen spiegeln die österreichische Sicht auf die zumeist in Deutschland geführten Diskussionen wider:
- Historischer Hintergrund und Entstehungsgeschichte des Trennungsprinzips
- Folgen des Trennungsprinzips und der damit verbundenen Bindungswirkung
- Anwendung des Trennungsprinzips in den Spezialfällen des vorweggenommenen Deckungsprozesses und der Billigkeitshaftung gem1310 3. Fall ABGB

Das Werk bietet Lösungsvorschläge und wertvolle Hinweise im Umgang mit dem Trennungsprinzip, die für Versicherer, Anwält:innen, Expert:innen sowie die Rechtsprechung relevant sind.